THEMA:

Moin,



ich glaube Du verdrehst hier Ursache und Wirkung. Das ein Bürger sich sich über eine einstweilige Verfügung (d.h. zunächst einmal zeitlich begrenzt !) gegen vermutete Unbilligkeiten wehren kann, ist nicht zu beanstanden. Hier Freisler zu erwähnen ist -sorry- unverschämt!



Allerdings, an dieser Stelle teile ich Deine Verärgerung, hat es schon einen faden Beigeschmack, wenn ausgerechnet jemand der aus der SED kommt, die Informationsfreiheit von Millionen Bürgern eigennützig begrenzt. Aber die Angehörigen dieser Partei hatten ja noch nie Probleme damit Millionen Menschen zu begrenzen...



So, jetzt kann ich erst mal über Umwege meine Internetrecherche fortsetzen. Da sieht man mal wie man sich an Wiki gewöhnen kann.



Viele Grüsse



Jörg

Hallo Michael



So, aber hier geht's noch:

de.wikipedia.org/wiki/Lutz_Heilmann



Wer lesen will, der lese

Man musste schon damals "ausländische Sender" hören, um besser informiert zu sein.

Welchen Gefallen sich dieses Landgericht mit einer solch lächerlichen Aktion zum Wohle eines Herrn Heilmanns tut, ist eine andere frage.



Für weiteres "Feinsenderhören" sei hier noch Spiegel-online empfohlen (ob man den nun mag oder nicht, rein für mehr Info)



Verständnislos

Paul

Sorry

Aber deshalb eine ganze Seite zu sperren ist Willkür! Würde man in China zur Zeit kaum anders machen.



Grüße

Paul

würden die Autoren unerwünschter Zeilen schlichtweg interniert!



Haben wir uns an unser Rechtssystem so sehr gewöhnt, dass wir handwerkliche Unbequemlichkeiten der Juristerei mit dem NS-Regime oder Chine vergleichen müssen? Wiegut geht es uns eigentlich, dass wir das normal finden???



Viele Grüsse



Jörg

(Der dem Verursacher dieses erquicklichen Disputs mindestens genauso grollt)

Letztlich wird dieser unglückliche Versuch dem Politiker mehr schaden als nützen, und dies wiederum spricht für unser System bzw. dessen Funktionieren.

Ich muss mich dennoch fragen, wieso es einem einzelnen BT-Abgeordneten möglich ist, gleich eine ganze Seite zu sperren. Das finde ich ein wenig beunruhigend. Zensur bleibt es im Versuch dennoch - und die mag ich nun mal nicht. Ob nun gewisse Vergleiche angebracht sind oder nicht, darüber kann man sicherlich streiten.



Grüße

Paul

hier nicht ein Versagen des rechtsstaatlichen Systems, sondern um ein Begehren des MdB handelt, welches m.E. an der Grenze zur Rechtsmissbräuchlichkeit ist, will ich über die Vergleiche schweigen. Im Zuge der Entscheidung über eine einstweilige Verfügung wir der Richter zunächst für oder gegen einen Antrag entscheiden. Sieht er das Begehren als möglicherweise begründet an, hat er gar keine andere Wahl als den Antrag stattzugeben.



Ist es nicht der wirkliche Skandal, dass ein MdB eine solche Massnahme einfordert? Wessen Geistes Kind ist man, wenn man -wohlgemerkt als MdB- eine solche Forderung stellt?



Grummel



Jörg