THEMA: Re: Jetzt geht’s uns an den Kragen

Geschrieben von Maxe am 28. Februar 2007 21:15:21:


Jetzt geht’s uns an den Kragen, aber noch haben wir die Möglichkeit, mitzubestimmen, wie viel Luft wir bekommen.
Die Initiative Kulturgut Mobilität und der ASC hatten gestern ein gemeinsames Gespräch im Bundesministerium für Umwelt. Gesprächspartner war Ministerialdirektor Dr. Lahl, Abteilungsleiter Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit (BMU).
Der Sachstand stellt sich momentan wie folgt dar: Die Möglichkeit zur Einrichtung von Fahrverbotszonen ist zementiert. Es handelt sich hierbei um Ministerialbeschlüsse, die auch keiner Zustimmung durch den Bundestag bedürfen, sondern lediglich durch den Bundesrat bestätigt werden müssen. Die Ministerialbeschlüsse werden vom Bundesministerium für Umwelt und vom Bundesverkehrsminsterium gleichermaßen getragen. Der öffentliche Druck zu diesem Thema ist so groß und wird auch als derart berechtigt empfunden, dass es hier kein Zurückweichen geben wird. Dr. Lahl gibt an dieser Stelle auch einen kleinen Ausblick zum Thema CO²-Ausstoß und bezeichnet dies als nächstes dringendes Thema, das Opfer verlangen wird. Auch hier ist der politische Druck europaweit und aus der Bevölkerung so stark, dass sich die Bundesregierung dem nicht verschließen kann. Sollte der Oldtimerszene daran gelegen sein, an diesen Beschlüssen noch zu rütteln, wäre dies nur über eine Bundesratsmehrheit möglich. Letztlich wäre dies allerdings nur ein Aufhalten. Auch sieht Dr. Lahl es als wenig aussichtsreich an, bei dem nur noch kurzen Zeitfenster hierfür eine Bundesratsmehrheit zu erhalten.
Der Antrag der FDP wird als eher kontraproduktiv gesehen. Kurze Begründung: Der Antrag wird mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt werden. Warum? Schon allein aus dem Grund, weil dieser Antrag von der Opposition kommt und sich hier die große Koalition nicht teilen lässt. Schlimmer ist aber, dass damit ein Thema, das überhaupt nicht in den Bundestag gemusst hätte, jetzt im Bundestag ist und nun abgeschmettert wird. Hier hätte man auf ministerialer Ebene Lösungen für uns finden können. Es wird auch allein schon aus Parteidisziplin niemand aus der Koalition für diesen Antrag stimmen. Ergebnis wird dann sein: "Der Bundestag hat beschlossen, dass es keine Ausnahmen geben wird." Der FDP wird das egal sein, die stellt den Antrag nur aus taktischen Gründen, um dann ihren Oldtimerwählern sagen zu können: Seht Ihr, wir wollten ja was für Euch tun.
Es wurde dann auch nochmals versucht, auf das Zahlenwerk, die geringe Teilname der Oldtimer am Verkehr und den Wert von historischen Fahrzeugen als Kulturgut einzugehen, was aber schon in Ansätzen als nutzlos dargestellt wurde. Man kennt die Zahlen zwischenzeitlich sehr gut und wäre hier auch nicht weit von der Oldtimerszene entfernt. In den Überlegungen der beiden Ministerien spielen zwischenzeitlich aber auch Themen wie CO²-Ausstoß usw. eine viel erheblichere Rolle. Auch müsse ein „Rutschbahneffekt“ verhindert werden. Es gibt neben den Oldtimerfahrern ca. 20 weitere Gruppen geben, die zum Teil sogar weitaus größere existentielle Gründe für Ausnahmegenehmigungen hätten. Es gehe vom Gemüsehändler an der Ecke bis zum Behindertenfahrzeug.
Auf ein mögliches Beschreiten des Klagewegs eventuell bis nach Brüssel reagiert man seitens der beiden Ministerien gelassen. Man hätte sich auf mögliche Klagen eingestellt und deren Wirksamkeit vorab geprüft (hier spielen eben nicht nur die Oldtimer eine Rolle). Das Thema Volksgesundheit und in Zukunft auch immer mehr der Klimaschutz seien eben das höhere Gut, für das es bei allem Verständnis für unsere Sichtweise keine politischen Mehrheiten – auch nicht in der Bevölkerung – geben würde.
Es sei ja auch nur ein Teil der Oldtimerfahrer betroffen. Der weitaus größere Teil wohnt weder in einer Fahrverbotszone noch dort eine Werkstatt besuchen. Auch trete man weiterhin für den Erhalt der Oldtimer ein, eben nur nicht in den ausgewiesenen Fahrverbotszonen. Spätestens jetzt war uns klar, wie verhärtet die Fronten hier sind und dass an den grundsätzlichen politischen Entscheidungen nicht mehr zu rütteln ist.
Das Wort „grundsätzlich“ wurde dann nochmals aufgenommen, um vielleicht noch Einfluss darauf zu nehmen, wie die geplanten Fahrverbote abgemildert werden können. Hier kam es dann zu weiteren Gesprächsangeboten seitens des Ministeriums. Es gibt zwischen den Ministerialerlässen und den Bundesratsbestätigungen noch ein erhebliches Zeitfenster, in dem Einfluss genommen werden kann, inwieweit sich die Fahrverbotszonen auf Oldtimer auswirken. Im Rahmen dieses Zeitfensters bietet man uns (ich denke mal dem Ladenburger Kreis) weitere Gespräche an und würde seitens des Bundesumweltministeriums als weiteren Gesprächspartner das Bundesverkehrsministerium mit an den Tisch holen, um gemeinsam mit den jetzigen Gesprächsführern (wobei der Kreis auch gerne auf Seiten der Oldtimerszene noch minimal erweitert werden könnte) konkrete Abmilderungen zu verhandeln.
Grundlage für diese Gespräche müsste aber die Bereitschaft der Gesprächsführer sein, die Sichtweisen der beiden Ministerien mehr in die Szene hineinzutragen. Aktionen „pro Oldtimer“ sind in Ordnung, zu heftiger Protest ist jedoch den Entscheidern in der Politik nicht zu vermitteln und man sollte seitens der Oldtimerszene jetzt Gesprächsbereitschaft zeigen. Es wurde die Zusage von Initiative Kulturgut und ASC gegeben, in dieser Form auf die Szene zuzugehen und die Gesprächsbereitschaft der Ministerien positiv zu nutzen.
Konkret wurde vereinbart, dass die Gesprächsführer ein Papier mit „Essentials“ erarbeiten und dieses möglichst umgehend an ihn weiterreichen. Dann wird sehr schnell die Einladung gemeinsam von Bundesumweltministerium und Verkehrsministerium ergehen. die genannten Essentials zu könnten z.B. sein
• Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen.

• Werkstattbesuche

• Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen

• Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern

• usw.
Die initiative Kulturgut Mobilität und auch der ASC will diesen Weg der Gespräche gehen.

Mir wurde gestern zum ersten Mal wirklich klar, wohin die Richtung unserer Bundesregierung geht. Wir stehen hier erst am Anfang und die Oldtimer sind nur ein ganz kleines Problemchen.
Wir leben halt in einer Welt, in der ein amerikanischer ExVize einen Oskar bekommt, weil er einen Film über den Klimawandel drehte. Seht Euch doch nur einmal den Spiegel von vor zwei Wochen und die Focus der letzten Woche an.

Ja, ich sehe Tempolimit, Co2-Beschränkungen, einen Benzinpreis von 6 Euro bei Wegfall der Kfz-Steuer als realistisch an.

Der VDA, ADAC und bislang auch AvD schlafen. Ich habe gestern erst die Anfänge kennen gelernt. Volksgesundheit, Klimaschutz, Luftreinhaltung werden die Themen der nächsten Zeit sein.
Wir haben diese sich verändernde Welt noch nicht begriffen. Die Wirtschaft sieht Ihre Zukunft nicht mehr im Automobil, das ohnehin aus Japan kommt, sondern in der Entwicklung alternativer Stromerzeugung und ähnlichem, wo Deutschland Weltmarktführer ist. Das Automobil wurde aufgegeben.

Meine Tochter wird mal in einer Welt mit Erdgasfahrzeugen, einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h auf Autobahnen und dem so genannten "2/3 Konzept" leben, bei dem maximal bei Fahrzeugen nur noch 1/3 durch Verbrennung erfolgen darf und zwei Drittel durch alternative Energie erbracht werden muss. Wenn wir jetzt die angebotenen Gespräche mit den beiden wichtigen Ministerien nicht annehmen werden wir uns in ein paar Jahren unsere Versäumnis vorwerfen.
Gruß

Peter-David Göhr

Initiative Kulturgut Mobilität

Geschrieben von Marc am 28. Februar 2007 21:38:50:
Als Antwort auf: Jetzt geht’s uns an den Kragen geschrieben von Maxe am 28. Februar 2007 21:15:21:

Hallo,

zwei Sachen fallen mir dazu ein:

1: Ich befürchte, daß sich die Umweltzonen ausweiten, heute die Innenstädte, morgen die Städte und übermorgen die Landkreise. Und in ein paar Jahren darf kein Oldi mehr fahren.

2: Sorry für meine Meinung, aber ich denke, man sollte auch bei den H-Kennzeichen Unterschiede machen, und zwar zwischen z.B. Vorkriegsoldies und einem 1er-Golf. Beide haben H-Kennzeichen, beide werden über einen Kamm gescherrt. Oder anders gesagt: Ich bin der Meinung, daß die Kriterien für ein H-Kennzeichen verschärft werden sollten, so daß ein restaurierter W111 anders bewertet wird als ein früher 123er-Diesel, welcher als günstiger Alltagswagen genutzt werden könnte. Es gibt sicher Bedenken gegenüber der kommenden Flut der H-Kennzeichen (1980 ist bald 30 Jahre her) und daß hier evtl. zu viele Leute diese Sparmöglichkeit nutzen wollen (aus steuerlicher Sicht, Reparaturen und Erhaltung kosten den Besitzer sicher viel Geld).

Grüße

Marc (der nichts gegen Youngtimer hat, aber einen Unterschied zwischen nem Ponton und nem Babybenz Typ 190 sieht)

Geschrieben von RaiOrz am 01. März 2007 09:41:44:
Als Antwort auf: Jetzt geht’s uns an den Kragen geschrieben von Maxe am 28. Februar 2007 21:15:21:

>Ausnahmen für:

• Werkstattbesuche (Nein: dafür kann mann auch einen Hänger benutzen)

• Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen (und was ist mit deren Besucher?)

• Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern (NEIN! So unsinnig wie ein Kropf)

• usw.
NIX DA. Mensch lass dich nicht verars..en!!
Beruft euch auf die EU. Ausnahmen für Oldtimer sind dort bereits definiert.
Einziges Zugeständniss von meiner Seite:

• Oldtimermindestalter auf 40Jahre anheben

• zusätzliche und verschärfte Regelungen für zukünftige Oldtimer


>Wir leben halt in einer Welt, in der ein amerikanischer ExVize einen Oskar bekommt, weil er einen Film über den Klimawandel drehte. Seht Euch doch nur einmal den Spiegel von vor zwei Wochen und die Focus der letzten Woche an.
Ist ja okay, aber ich nenne es trotzdem einen "vorrübergehenden Pausenfüller". Oder: Alle Jahre wieder. Aber wer erinnert sich denn noch an die Presse vor 30 Jahren, zur Zeit des Smog Alarms? Mit Stimmunge wie: "...in 10 Jahren gibt es keine PKWs mehr"
>Ja, ich sehe Tempolimit, Co2-Beschränkungen, einen Benzinpreis von 6 Euro bei Wegfall der Kfz-Steuer als realistisch an.
Das Tempolimit wurde auch damals als erstes Mittel angesehen.

Aber als damals die ersten Fahrverbote kamen (Verkehrsfreies Wochenende) kippte die Stimmung. Und ein paar Monate später war alles vergessen.



>Der VDA, ADAC und bislang auch AvD schlafen.
Stimmt
>Volksgesundheit, Klimaschutz, Luftreinhaltung werden die Themen der nächsten Zeit sein.
...Bla, bla bla. Wo bleibt der echte Nichtraucherschutz??? Was ist mit der verherenden Umweltbilanz bei der Herstellung von neuen PKWs, Was ist mit dem Flugverkehr. Und, was mir der Dreckschleuder: LKW Durchgangs VERKEHR????
Leute, Poltiker drehen sich im Wind. Wenn wir keine Ausnahmen für Oldtimer bekommen, dann sind wir selber schuld. Tritt denen in den A...., anstatt ihnen in den selbigen zu kriechen...
Rainer

Geschrieben von Marc am 01. März 2007 10:21:21:
Als Antwort auf: Re: Jetzt geht’s uns an den Kragen geschrieben von RaiOrz am 01. März 2007 09:41:44:

Hi,

sehe ich ähnlich:

Falls es Außnahmen für H-Kennzeichen gibt (wovon ich leider nicht ausgehe, da ich in der Chemiebranche arbeite und es hier auch ziemlich Rund geht, neues Chemikaliengestzt: REACH, aber das ist ein anderes Thema, schlägt aber in die gleiche Kerbe), wäre ja eine Diskussionsgrundlage, dieses zu verschärfen,

z.B. nur Autos vor Bj. 1960 (oder wenn möglich 1970) und deutlich stärkere Kriterien. Irgendeinen Tod werden wir sterben müssen, damit aber nicht die ganze Branche dran zu Grunde geht, sollen eben halt nur "richtige, alte" Oldies betrieben werden dürfen, z.B. mit Kilometerkontingent, z.B. 2000km/Jahr.

Leider glaube ich nach wie vor, daß die vielen Youngtimer der Denkweise des Umweltschutz kontraproduktiv sind. Tut mir ja leid für die Zeitgenossen, welche ein spätes 70iger-Jahre-Modell haben (oder generell einen Wagen ab z.B. 1970, gemäß meinem Beispiel), aber, irgendwo muß man Kompromisse anstreben. Sonst kann es passieren, daß 2012 überall Fahrverbote in der EU herrschen, und unsere Schätzchen nur noch in Afrika laufen dürfen (die zahlen aber nichts dafür).
Und was ist eigentlich mit Motorrädern, Mofas, Rasenmähern, ....???
Grüße
Marc (der vermutl. einen seiner zwei Oldies bald verkauft, da er bald keinen richtigen Spaß mehr daran hat)

Geschrieben von Klaus am 01. März 2007 12:29:17:
Als Antwort auf: Re: Jetzt geht’s uns an den Kragen geschrieben von Marc am 01. März 2007 10:21:21:

Und was ist eigentlich mit Motorrädern, Mofas, Rasenmähern, ....???


Die dürfen, auch meine rauchende und stinkende Ape - die darf auch...

Grüße aus der Feinstaubzone vom
Klaus

Geschrieben von Amin Gammal am 01. März 2007 16:19:40:
Als Antwort auf: Jetzt geht’s uns an den Kragen geschrieben von Maxe am 28. Februar 2007 21:15:21:

So oft lese ich von "unfähigen Politikern", die alles durcheinanderwerfen, weil sie Benziner nicht von Dieseln unterschieden können und so weiter.
Versteht das denn echt niemand?? Die sind nicht dumm!! Die sind nur korrupt. Gekauft sind sie von einer übermächtigen Autolobby, die eine Flut von 10-20 Jahre alten Autos auf sich zu kommen sieht, und um ihre Verkäufe fürchtet. Also muss der Bürger zum Konsum "bewegt" werden. Und wenns mit sanfter Gewalt nicht geht ( Steuererhöhungen in Abh. des Fahrzeugalters; Aufhänger: frei wählbare Grenzwerte je nach PKW Aufkommen) dann eben mit Gewalt: es wird das Fahren mit ebenso frei wählbaren "Grenzwerten" schlciht verboten. Und ist die Tür einmal geöffnet, kann man sie beliebig weit aufstossen. Heute liegt die Grenze bei XXg CO2/100km, morgen ( wenn zu viele Autos diesen Grenzwert erfüllen ) wird er halbiert, dann vielleicht mal ein anderer Grenzwert heranzgezogen. Bald gibt es die ersten Hybridautos und PENG werden für alle nicht Hybride die Steuern erhöht. Wetten, dass es so laufen wird???
Spricht irgendwer von der Umwelt/Feinstaub/CO2 Bilanz bei der Produktion der ach so ökologischen Neuwagen?? Nööö!!
Spricht irgendwer davon, dass die katalogwirksamen Soundsoviel g CO2/100km in Messzyklen auf Fahrsimluatoren ermittelt werden, wenn die Motronik merkt, dass sie gerade gemessen wird?? auch nicht!!
Und dass diese tollen Werte alle Makulatur sind, wenn die Messelektronik abgeklemmt und derselbe Motor mit 200km/h über die Bahn gejagt wird?? Wieder fehlanzeige.
Es geht sowohl bei der CO2 Steuer als auch bei der Feinstaubdiskussion nur und ausschliesslich und einzig um den Absatz von Neuwagen. Denn das Schema "wir begünstigen Neuwagen und bestrafen alte "Stinker" ) ist immer und immer das selbe. Und Studien von DC, die anstelle der Nachrüstung und des Erhalts von PKW eine Erneuerung des Fahrzeugbestands empfiehlt, untermauern diesen Verdacht.
UNd - so fragt man sich - wer profitiert davon?? Die Autommobilindustrie ( allen voran Daimler Chrysler,BMW,AUDi,VW ) und natürlich unsere Freunde von den Banken ( denn wer bezahlt sein Auto schon cash)!
Die wollen, dass Du 5 Jahre lang ein Auto abstotterst dass dir nicht gehört, um dann für die nächsten 5 JAhre wieder ein Auto abzustottern, was dir wieder nicht gehört. Mit Zins und Zins und Zinseszins verdienen die sich dumm und dämlich, und setzen Dir autos vor, für die Du bei nem Glühbirnenwechsel 150€ latzen musst, weil ja alles so toll elektronisch eingebunden ist.
Ich für meinen Teil werde mit jedenfalls weder Plaketten kaufen, noch mich an diese Fahrverbote halten. Und einen Neuwagen - vor allem von Mercedes- werde ich im Leben nicht kaufen. Ich fürchte nur, ich stehe allein da. Schade, unsere Freunde im Osten haben einmal einen ganzen Staat aus den Angeln gehoben, und wir heute kriegen noch nicht einmal mehr hin, uns gegen Plakettenwillkür im Namen des Autokonsums zu wehren.
Und mal abgesehen von allem: wir hier sind ja unter uns oldtimerfreunden, ich selber fahre einen 220Sb. Aber selbst wenn wir Ausnahmeregelungen für Oldtimer erreichen: der eigentliche Verlierer ist doch der einfache Kerl von nebenan, der mit seinem schmalen Lohn genau den alten Golf II am laufen halten MUSS, um die von ihm eingeforderte "Flexibilität am arbeitsmarkt" zu erreichen. Ihm wird das Auto ja quasi zwangsenteignet, wenn er in der City wohnt.